Entfristungsklage bei befristeten Arbeitsverhältnis – was ist das?

Entfristungsklage bei befristeten Arbeitsverhältnis – was ist das?

Viele Arbeitnehmer können mit juristischen Fachbegriffen wenig anfangen. Was eine Kündigungsschutzklage ist, wissen wohl die meisten Arbeitnehmer; aber was ist eine Entfristungsklage.

Antwort: „Etwas Ähnliches!“.

Entfristungsklage = Kündigungsschutzklage?

Die Entfristungklage ist eine Klage auf Feststellung, dass ein befristetes Arbeitsverhältnis nicht durch den im Arbeitsvertrag vereinbarten Fristablauf beendet wurde, sondern unbefristet weiter besteht. Ebenso wie die Kündigungsschutzklage muss die Entfristungsklage innerhalb von 3 Wochen nach dem vereinbarten Ende des Arbeitsverhältnisses erhoben werden. Die Klagefrist gilt für alle Befristungen. Bei Kettenbefristungen muss der Arbeitnehmer gegen jede Befristung vorgehen und hierbei die 3-Wochenfrist beachten.

Der Antrag lautet in der Regel wie folgt: “ Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis aufgrund der Befristung des Arbeitsvertrages der Parteien vom … nicht am …… beendet worden ist.“

Die Entfristungsklage macht viel häufiger Sinn als viele Arbeitnehmer denken. Eine Vielzahl von Befristungen von Arbeitsverträgen sind nicht rechtmäßig. Dies nützt dem Arbeitnehmer aber nichts, wenn er sich nicht mittels Klage gegen die Befristung wehrt. Fehler werden von Arbeitgeber sowohl bei befristeten Arbeitsverträgen mit Sachgrund als auch bei befristeten Arbeitsverträgen ohne Sachgrund gemacht. Hier sollte der Arbeitnehmer die Befristung von einem Rechtsanwalt, der sich im Arbeitsrecht auskennt, überprüft werden.

§ 17 des Teilzeitbefristungsgesetzes

Will der Arbeitnehmer geltend machen, dass die Befristung eines Arbeitsvertrages

rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Ende

des befristeten Arbeitsvertrages Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben,

dass das Arbeitsverhältnis auf Grund der Befristung nicht beendet ist. Die §§ 5 bis

7 des Kündigungsschutzgesetzes gelten entsprechend. Wird das Arbeitsverhältnis nach

dem vereinbarten Ende fortgesetzt, so beginnt die Frist nach Satz 1 mit dem Zugang

der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers, dass das Arbeitsverhältnis auf Grund der

Befristung beendet sei.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht in Berlin