Wie schließen einen Vergleich und Sie nehmen die Klage zurück!

Gepostet am


Wie schließen einen Vergleich und Sie nehmen die Klage zurück oder Vergleich um jeden Preis!

Vor einem kleinen Amtsgericht in Brandenburg spielte sich Folgendes ab:

Die schlecht vorbereitete Richterin fragte nach Vergleichsmöglichkeiten. Die Gegenseite schlug vor, dass man sich nur einen Vergleich vorstellen könnte – in der Form – dass der Kläger die Klage zurücknimmt und kein Kostenantrag gestellt werden würde. Dies allein ist eigentlich schon eine Frechheit und müsste vom Richter mit einer schallenden Ohrfeige bestraft werden (wegen Veralberung des Gerichts und des gegnerischen Kollegen).

Es kommt aber noch schlimmer.

Jetzt meinte die Richterin, was denn der Kläger von diesem Vorschlag hielte. Der Kläger antwortete darauf, ob die Frage ernst gemeint sei. Darauf die Richterin – „Was glauben Sie denn, weshalb wir heute hier sind!“.

Der Kläger führte aus, dass er Vergleiche nur auf Grundlage des Prozessrisiko schließen würde und frage dann die Richterin – „Sie meinen also, dass die Klage keine Aussicht auf Erfolg hat, da Sie mir zur Rücknahme der Klage raten?“.

Die Richterin wurde rot und sagte: „Darüber (über die Erfolgsaussichten)  habe ich mir eigentlich noch keine Gedanken gemacht!“

Hätte man aber vielleicht doch machen sollen, zumindest wenn man später über den Rechtsstreit entscheiden muss.

Arbeitsrecht Berlin -A . Martin

6 Gedanken zu „Wie schließen einen Vergleich und Sie nehmen die Klage zurück!

    Dodo sagte:
    20. April 2010 um 07:40

    Aber wenigstens war der Richter ehrlich

    ra.theumer sagte:
    20. April 2010 um 10:37

    …Sie waren doch wohl nicht etwa in Zossen ???

    GH sagte:
    21. April 2010 um 07:34

    Variante, die mir passiert ist: Beklagte (Versicherung) bezahlt die Forderung gleich nach Klageerhebung bzw. nach eigener Verteidigungsanzeige. Gleichzeitig bittet sie mich um Klagerücknahme und auf Kostenerstattungsantrag zu verzichten und sagt zu, dass angefallenen Gebühren und Auslagen von ihr erstattet werden.
    Nun raten Sie mal, wer seitdem vergeblich die Zahlung der gerichtlichen Gebühren (außergerichtliche Gebühren wurden erstattet!) und Auslagen anmahnt?

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.