Unterrichtungspflichten Arbeitgeber

Muss der Arbeitnehmer bei vorliegender Arbeitsunfähigkeit die Art der Erkrankung und deren Ursache mitteilen?

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Wenn der Arbeitnehmer arbeitsunfähig ist, dann bestehen nach § 5 des Entgeltfortzahlungsgesetzes Mitteilungs- und Nachweispflichten.

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet den Arbeitgeber unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) über die Arbeitsunfähigkeit zu unterrichten.

Die Frage ist, was der genau mitteilen muss.

Der Arbeitnehmer muss Folgendes mitteilen:

  • dass er arbeitsunfähig ist
  • die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit

Muss der Arbeitnehmer die Art der Erkrankung und die Ursache der Erkrankung mitteilen?

Dies muss der Arbeitnehmer im Normalfall nicht. Der Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf Mitteilung von Art und Grund der Erkrankung.

Eine Ausnahme gilt allenfalls dann, wenn der Arbeitgeber aufgrund der Erkrankung des Arbeitnehmers, besondere Maßnahmen im Betrieb treffen muss.

Mitteilungspflicht der Art der Erkrankung

Beispiel: Der Arbeitnehmer ist an offener TBC erkrankt und arbeitete mit dieser Erkrankung einige Wochen im Betrieb des Arbeitgeber und hatte Kontakt zu den dortigen Arbeitnehmern, so dass die Gefahr der Ansteckung bestand.

Hier müsste der Arbeitnehmer den Arbeitgeber hierrüber informieren zum Schutz der anderen Mitarbeiter.

Mitteilungspflicht der Ursache der Erkrankung

Verschuldet der Arbeitnehmer die eigene Arbeitsunfähigkeit, dann entfällt der Anspruch auf Lohnfortzahlung. Wenn eindeutig klar ist, dass die Arbeitsunfähigkeit auf das Verschulden des Arbeitnehmers beruht, dann muss er in diesem Fall den Arbeitgeber auf die Ursache der Arbeitsunfähigkeit hinweisen.

Beispiel: Der Arbeitnehmer probiert sich in seiner Freizeit als „Stuntman“ und unterlässt dabei jegliche Sicherheitsvorkehrungen, die jeder vernünftig denkende Mensch beachten würde und verletzt sich bei einem ungesicherten Sprung aus dem Fenster (3. Stock).

Hier besteht keine Entgeltfortzahlungspflicht, da der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit selbst verschuldet hat. Aufgrund der grob fahrlässig herbeigeführten Arbeitsunfähigkeit muss er auch seinen Arbeitgeber über die Ursache der Erkrankung informieren.

Anwalt A. Martin

Über was muss Sie Ihr Arbeitgeber informieren – heute die Arbeitsaufgabe!

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Über was muss Sie Ihr Arbeitgeber informieren – heute Arbeitsaufgabe!

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer über bestimmte Vorkommnisse im Betrieb bzw. über bestimmte Vorgänge und Aufgaben zu informieren.

Arbeitsaufgabe des Arbeitnehmers nach § 81 ABs . 1 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz

Gem. § 81 Abs. 1 Satz 1 BetrVG hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seine Aufgabe und Verantwortung, die Art seiner Tätigkeit und ihre Einordnung in den Arbeitsablauf des Betriebes zu unterrichten.

Muss der Arbeitgeber höchstpersönlich unterrichten?

Nein, die Informationspflicht ist keine höchstpersönliche Pflicht des Arbeitgebers. Dieser kann zur Unterrichtung qualifiziertes Personal einsetzen (Abteilungsleiter/ Meister). Der Arbeitgeber bleibt aber für eine ordnungsgemäße Unterrichtung verantwortlich.

Zeitpunkt der Unterrichtung

Die Unterrichtung soll vor der Aufnahme der Arbeit erfolgen.

Anforderungen bei Ausländern

Die Information muss dem Gebot der Verständlichkeit folgen. Dies gilt nicht nur bei Ausländern. Auch der „normale“ Arbeitnehmer muss den Ausführungen des Arbeitgebers folgen können.

Information im Vorstellungsgespräch ausreichend

Die allgemeine Information im Vorstellungsgespräch ist in der Regel nicht ausreichend.

Was heißt Information über die Aufgaben des Arbeitnehmers?

Die Information über die Aufgaben des Arbeitnehmers heißt ,dass dieser über seine Tätigkeit im Betrieb zu unterrichten ist. Dabei soll sich die Information auf die Tätigkeit am Arbeitsplatz mit den entsprechenden Arbeitsmitteln beziehen.

Was heißt Information über die Verantwortung?

Die Information über die Verantwortung des Arbeitnehmers soll den Arbeitnehmer sowohl über die fachliche Verantwortung (Arbeitsergebnis) auch als über dessen persönliche Verantwortung (gegenüber anderen Arbeitnehmern) unterrichten.

Anwalt Arbeitsrecht Berlin – A. Martin

Was muss Ihnen Ihr Arbeitgeber sagen?

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Was muss Ihnen Ihr Arbeitgeber sagen?

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer über bestimmte Angelegenheiten im Betrieb zu unterrichten. Dabei handelt es sich vor allem um Angelegenheiten, die für den Arbeitnehmer von besonderem Interesse sind. Der Arbeitnehmer soll einen Einblick in den Gesamtzusammenhang bekommen und nicht nur „Werkzeug“ im Betrieb sein.

Rechtsgrundlage – § 81 Betriebsverfassungsgesetz

Die Rechtsgrundlage für den Informationsanspruch des Arbeitnehmers ergibt sich aus § 81 BetrVG.

Welche Informationspflichten bestehen seitens des Arbeitgebers?

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber unterrichten über:

  • Aufgaben und Verantwortung, Art der Tätigkeit und Einordnung in den Arbeitsablauf
  • Unfall- und Gesundheitsgefahren
  • Änderungen des Arbeitsbereiches
  • bestimmte Planungen, die sich auf den Arbeitnehmer auswirken
  • Betriebsübergang

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin – A. Martin