Kurioses aus dem Juristenalltag

Einen Café schwarz und eine Rechtsberatung noch dazu bitte!

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Einen Café und eine Rechtsberatung bitte!

Kaffee

Beim Stöbern im Internet ist mir auf der Seite der Rechtsanwaltskammer Stuttgart eine interessante Entscheidung zum anwaltlichen Standesrecht aufgefallen. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich im Jahr 2007 mit einem Fall einer besonders ausgefallenen Idee eines Cafébetreibers auseinander zusetzen. Dieser wollte im Café nicht nur in denselben anbieten, sondern auch ein ansprechendes Umfeld auf höchsten intellektuellen Niveau schaffen und hatte dabei die glorreiche Idee einer Veranstaltung namens „coffee and law“ ins Leben rufen zu wollen.

Coffee and Law – Rechtsberatung für kanzleischeue Personen

Beim „coffee and law“ sollte es – wohl an Stelle von Milch und Zucker – zum Café eine Rechtsberatung geben. Nach dem Motto: „2 x schwarz bitte!“ sollten sich eifrige Anwälte zu den Kaffeetrinkern (ob in Robe – weiß man nicht) gesellen und und im lockeren Gespräch 1 oder 2  Rechtsberatungen „unterbringen“. Gedacht war diese Veranstaltung für anwaltsscheue  kanzleischeue Bürger, bei denen eine Hemmschwelle vorhanden war, einen Rechtsanwalt in der Kanzlei zu besuchen. Ob dieses Konzept aufgegangen wäre, darüber lässt sich trefflich streiten.

Ich persönlich jedenfalls würde es als nicht sehr angenehm empfinden, wenn sich im Café – ganz unauffällig – ein Mediziner zu mir an den Tisch gesellen würde, um mich über den letzten Stand der im Hämoriden-Salben-Forschung auf den neuesten Stand zu bringen.

€ 20,00 und nen Cafe

Kosten sollte der ganze Spaß insgesamt 20 € (also Cafe und Anwalt zusammen). Am Ende sollte der Anwalt – also so etwa beim halben Café – eine Empfehlung dem Café trinkenden Bürger aussprechen, was denn nun in seinem Fall zu machen sei (klagen oder noch einen Café trinken).

€ 50,00 pro Mandant

Damit war der Spaß aber noch nicht zu Ende. Nach der Vorstellung des übereifrigen Cafébetreibers sollten nun noch alle Anwälte, die aufgrund der“ Caférechtsberatung“ einen Mandanten vermittelt bekommen haben insgesamt 50 € an den Betreiber zahlen.

OLG Düsseldorf

Das Oberlandesgericht Düsseldorf sei er durch eine solche Veranstaltung zum einen das Wettbewerbsrecht und auch das Standesrecht der Rechtsanwälte (Berufsrecht) verletzt. Eine Zusammenfassung der Entscheidung durch die Anwaltskammer Stuttgart findet man hier.

Vom Ergebnis lässt sich festhalten, dass man als Anwalt durchaus dem Mandanten einen Cafe anbieten kann, als Cafebetreiber dem Besucher aber keinen Anwalt anbieten sollte.

Ob wir in 10 Jahren diese Entscheidung immer noch lustig finden, wird man abwarten müssen. Vielleicht greift ja dann jemand die Idee – die ja ausbaufähig ist – wieder auf und man kann dann den Anwalt im Supermarkt zusammen mit einem Pfund Rinderhack gleich mitbuchen.

Update 2021:

So jetzt sind es 10 Jahre später. Es ist schön meine alten Beiträge zu lesen. Auch heute gibt es keine Caffe nebst Anwalt inklusive, allerdings setzen die legal-tech-Anbieter der Anwaltschaft zu. Wahrscheinlich wird sich der Wettbewerb um lukrative Mandate im Internet noch verschärfen. Dies lässt sich nicht verhindern. In Zeiten von Corona sollte man auch darüber nachdenken, ob nicht die Gesundheit wichtiger ist.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin

Der Mandant, der keiner war!

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Der Mandant, der keiner war!

Vor einigen Tagen rief ein (polnischer) Mandant bei uns an und fragte, wie lange denn sein Fall noch dauern würde; schließlich habe er ja eine erhebliche Anzahlung geleistet. Er wollte sofort zum Anwalt durchgestellt werden. Mit seinen Namen konnten wir nichts anfangen; dieser war bei uns nicht in der Datenbank enthalten.

Das weitere Telefonat lief dann ungefähr so ab, dass wir nach unseren Schreiben (Aktenzeichen) fragten und nach weiteren Daten. Der „Mandant“ war felsenfest davon überzeugt, dass er bei uns Mandat ist und dass ich ihn beraten und den Fall geführt habe. Alle weiteren Angaben waren ihm aber nicht möglich, da er angeblich alle Unterlagen zu Hause hätte. Nach einiger Zeit fragte meine Sekretärin danach, wo der Mandant denn in der Kanzlei in Berlin war. Daraufhin meinte er in der Kanzlei in der Sonnen……. Auf den Hinweis, dass wir gar keine Kanzlei in der Sonnen……. hätten, wurde er stutzig, war aber immer noch überzeugt, dass er bei uns Mandant sei.

Er legte auf. Nach 5 Minuten klingelte wieder das Telefon und der „Mandant“ war schon wieder dran. Diesmal wisse er genau, mit wem er in der Kanzlei zuletzt gesprochen habe. Der fragte nach Rechtsanwalt K. . Auf die Auskunft hin, dass auch der Rechtsanwalt K. bei uns nicht arbeitete und mir auch völlig unbekannt war, meinte der Mandant “ er würde nun nach Hause fahren und unser Aktenzeichen in seinen Unterlagen suchen und dann später nochmals anrufen“.

Bis heute kam kein weiterer Anruf. Vielleicht ruft er bei Ihnen demnächst an und beschwert sich, weshalb Sie seinen Fall nicht bearbeiten …. !  Bestellen Sie schöne Grüße von mir!

RA A. Martin – Arbeitsrecht Berlin

Der Wahlverteidiger, der so gerne Pflichtverteidiger gewesen wäre!

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Der Wahlverteidiger, der so gerne Pflichtverteidiger gewesen wäre!

Kollegen, die sich häufig mit dem Strafrecht beschäftigen, kennen sich aus und wissen auch, dass gute Strafmandate etwas sind, für die viele Kollegen hart kämpfen. Dabei wird nicht immer mit fairen Mitteln gekämpft und gerade Kollegen aus Städten mit einer hohen Anwaltsdichte scheinen manchmal nicht viel auf Kollegialität zu geben. Normal ist mittlerweile, dass Inhaftierte – im Auftrag – Werbung für ihren Verteidiger machen und dessen Vollmachten an Neuankömmlinge verteilen.

Was aber für mich überraschend war, ist, dass es anscheinend auch Kollegen gibt, die sich in bestehende Pflichtverteidigermandate drängen wollen und damit den Mandanten auch schon mal raten, was er denn sagen soll, weshalb das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und dem Pflichtverteidiger nicht mehr besteht.

So hat es sich auch bei mir zugetragen. Ein Kollege aus Hamburg, der den weiten Weg zu uns nicht gescheut hat, um dort einen inhaftierten Mandanten einzureden, dass er falsch beraten wurde. Er soll zum Geständnis überredet worden sein, was ja alles nicht stimmte. So wollte sich der liebe Kollege erreichen, dass die Pflichtverteidigerbestellung aufgehoben wird und er als Wahlverteidiger dann selbst zum Pflichtverteidiger bestellt werden kann. Allerdings war der Richter anderer Meinung, obwohl der (polnische)  Mandant bekundete, dass kein Vertrauen mehr da ist.

Kurz vor dem Termin legte dann der rührige Kollege das Wahlverteidigermandat nieder, da es wohl finanziell nicht mehr lohnenswert erschien so weit zu reisen. Der Mandant kam dann auch mit gesenktem Kopf zur Hauptverhandlung, denn auch er wusste, dass er sein Wahlverteidiger „stiften gegangen ist“.

Der Mandant, der all die bösen Sachen über mich gesagt hatte, kam dann reumütig an und fragte, was er denn nun machen solle. Nachtragend sollte man als Anwalt ja nicht sein (obwohl den Kollegen aus Hamburg, den merke ich mir schon) und so folgte nochmals eine kurze Beratung und nun – wie von Zauberhand – war die Verteidigerstrategie nun doch nicht so schlecht, zumindest gut genug, um diese zu befolgen.

Der Kollege in Hamburg wird sich wohl in der Zwischenzeit nach einem neuen Opfer umgesehen haben. Vielleicht meldet er sich mal bei Ihnen oder bei Ihren Mandanten?

Rechtsanwalt A. Martin

Mein Hund ist im Garten!

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Mein Hund ist im Garten!

Tierliebe ist eine tolle Sache! Man ist erstaunt, dass sogar Straftäter mit feuchten Augen von ihrem „Waldi“ berichten, der im eigenen Garten( haust ) wohnt. Dass der „Waldi“ in bischen bissig ist und keinen an sich ran lässt und von daher alle Angst vor ihm haben, na ja, das zeigt doch nur, wie sehr er sein Herrchen liebt.

Solche schönen Tiergeschichten hört man als Rechtsanwalt ab und zu und ist immer wieder beeindruckt, zu welcher Tierliebe auch Straftäter fähig sein können. Dumm ist nur, wenn derjenige, der dies erzählt, gerade in Untersuchungshaft sitzt und zwar seit 6 Wochen und der Waldi die ganze Zeit über im Garten „gewartet“ hat. Dass der Waldi nach so langer Zeit des Wartens ein bischen hungrig sein dürfte, kann man sich vorstellen. Über die Hitze will ich gar nicht erst sprechen.

Auf die Frage, wer den Waldi denn jetzt versorgt, wird beiläufig mitgeteilt: „Eigentlich niemand, es sei denn, dass jemand etwas über den Zaun wirft, da sich ja keiner auf das Grundstück traut (Waldi ist ja bissig).“

Ob unter diesen Umständen – nach 6 Wochen – der Waldi immer noch im Garten „wartet„, ist fraglich.

RA A. Martin

der moderierende Richter

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der moderierende Richter

Vor einigen Tagen hatte ich einen Gütetermin (Kündigungsschutzklage) vor dem Arbeitsgericht in einer großen deutschen Stadt, die mit B anfängt. Das Gericht hatte 4 Termine auf die gleiche Uhrzeit gelegt! Als ich in den Saal kam, stand vorne eine Person, die eher, wie ein Moderator wirkte als ein Richter.

Er begrüßte die Erschienenen, wies darauf hin, dass er viele Termine auf eine Uhrzeit gelegt habe und meinte schließlich, dass sich die jeweiligen Parteien doch finden sollten und schon draußen mal prüfen könnten, ob man sich einigen könne. Dies alles geschah auf eine sehr angenehme Art und Weise und äußerst freundlich,was man ja von Richtern aus B. eigentlich nicht mehr gewohnt ist. Zumal mir noch solche Aussagen im Ohr klingen, wie: Hier bin ich der Boss!“

Es gab dann auch tatsächlich eine Einigung mit der Gegenseite, die sich bereit erklärt eine Abfindung zu zahlen, die dem Mandanten auch nicht sofort die Augen tränen lies.

Der moderierende Richter, der in der Zwischenzeit auch noch einige aufmunternde Worte an das „Publikum“ gerichtet hatte („Sie dürfen dann gleich wieder miteinander sprechen!“), rief unsere Sache auf und bedankte sich für die Vorarbeit und nahm den Vergleich zu Protokoll. Am Schluss bedankte er sich nochmals für die „gute Arbeit“ und drückte die Daumen, dass der Vergleich (Widerruf) auch halten wird. Er verabschiedete sich höflich und meinte dann wieder zum Publikum, dass dieses nun wieder miteinander sprechen dürfe, wenn es wolle (es soll ja keiner gezwungen werden). Während der ganzen Zeit stand der Richter.

Nicht, dass es mir nicht gefallen hätte. Aber ich muss ernsthaft gestehen, dass ich schon mal nach links und rechts geschaut habe, um die versteckte Kamera zu finden.

RA A. Martin – Arbeitsrecht Berlin

€ 80,00 Geldstrafe für Hehlerei und Urkundenfälschung!

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€ 80,00 Geldstrafe für Hehlerei und Urkundenfälschung!

Gestern hatte ich einen Hauptverhandlungstermin an einem sehr nördlich gelegenen Amtsgericht. Es ging um die Vertretung eines Mandanten, dem vorgeworfen wurde, zusammen mit seinen Kollegen gestohlene Gegenstände im erheblichen Wert nach Deutschland verbracht zu haben und hierzu auch Unterlagen gefälscht zu haben. Mein Mandant glänzte durch Abwesenheit, während der sein Kollege (aus PL)- ohne anwaltliche Vertretung – zur Verhandlung erschienen war. Nach langem Hin und Her wurde die Beweisaufnahme geschlossen und die StA beantragte für die Urkundenfälschung und den Diebstahl/wahlweise Hehlerei eine Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je € 10,00. Zuvor hatte der „Kollege“ (der in Deutschland nicht vorbestraft war) noch angegeben, dass er über kein Einkommen verfüge und bei seiner Mutter wohne, die ihn auch unterstütze. Das Gericht verurteilte daraufhin – wegen der selben Delikte – den Angeklagten zu 80 Tagesssätzen a € 1,00 (faktisch also zu 80 Euro Geldstrafe)!!!

Der Staatsanwalt sagte später zu mir, dass er erst hätte nachschauen müssen, ob eine Verurteilung zu einem Euro Tagessatz überhaupt gesetzlich möglich sei. Einen so geringen Tagessatz habe er noch nie ausgeurteilt bekommen.

Der „Kollege“ bedankte sich beim Gericht für das milde Urteil (in Polen gibt es für solche Delikte gar keine Geldstrafe!) und gab einen Rechtsmittelverzicht ab, zudem wollte noch vom Gericht wissen, wie hoch die Kosten seien und ob er alles in Raten zahlen könne. Das Gericht verwies auf die Staatsanwaltschaft.

Ob es bei der milden Strafe bleiben wird, bleibt abzuwarten. Der StA – der verständlicherweise keinen Rechtsmittelverzicht erklärt hatte – wird wohl (wenn er sich von dem Schock erholt hat) über Rechtsmittel nachdenken, schließlich hatte das Gericht aus „seinen“ € 1.000,00 (Antrag) € 80,00 gemacht.

Der Angeklagte wird entspannt nach Hause gefahren sein (mit dem Auto natürlich- so arm war er wohl dann doch nicht) und wird sich über den milden deutschen Richter gewundert haben.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin

Top Ten der schwierigsten Mandanten – heute: „Ich habe da mal ne Frage“!

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Top Ten der schwierigsten Mandanten – heute: „Ich habe da mal ne Frage“!

Anwälte müssen sich häufig mit schwierigen Mandanten herumschlagen. Eine wirklich schwierige Mandantengruppe sind die „Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandanten“.

Den „Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandanten“ sieht man selten; er scheut den visuellen Kontakt und bleibt lieber anonym. Er ruft lieber an und beginnt das Gespräch meist damit, dass er dringend den Anwalt sprechen müsse. Er vermeidet es seinen Namen zu nennen und einmal zum Anwalt durchgestellt, eröffnet er die Konversation mit dem Standardsatz, mit: „Ich hab da mal ne Frage!“ oder noch schlimmer: “ Ich hab da nur mal ne Frage!“.

Ohne auf  Reaktion des Rechtsanwalts zu warten, schildert der „Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandant“ sofort sein Problem und schließt dann mit einem Fragesatz, wie „… darf er das?“ oder „…. ist der Grundstückskaufvertrag (über € 1. Million) wirksam?“.

Der „Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandant“ erwartet eine Antwort und natürlich kostenlos! Wörter, wie RVG, Haftungsrisiko, kompliziert, Geld und Beratungsgebühr sind ihm zuwider; stattdessen liebt er Ausdrücke, wie einfach, selbstverständlich und vor allem das Wort „kostenlos“.

Er möchte keinen Termin zur Besprechung haben, nein, er will sich nur eben mal informieren. Natürlich sollte die Antwort schon richtig sein, denn er hat ja beim Anwalt angerufen und nicht bei seinem Schwager. Aber kosten sollte sie nichts, dass ist für diesen Mandantentyp das Wichtigste.

Bekommt er die Antwort nicht, so legt er gerne nach und behauptet, dass er bisher immer dachte, dass die Auskunft beim Anwalt kostet nichts und im Raum Berlin sei ohnehin eine Frage beim Anwalt immer kostenlos. Zudem sei er enttäuscht, dass der Anwalt als Spezialist die Antwort auf seine Frage nicht kennt.

Antwortet der Rechtsanwalt immer noch nicht, dann ist der „Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandanten“ meist sehr entrüstet, denn er wollte ja nur eine Auskunft und keine Rechtsberatung. Er versteht nicht, weshalb einfache Fragen nicht am Telefon beantwortet werden können, schließlich sei doch alles in einer Minute erledigt und ohnehin könne man doch die Antwort im Internet finden (er weiß nur nicht wo).

Einen Beratungstermin wolle er nicht. So wichtig sei die Sache dann doch nicht.

Leider hat die Zahl der „Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandanten“ in der letzten Zeit rapide zugenommen. Gerade in Ballungszentren, wie z.B. in Berlin, scheinen diese sich heimisch zu fühlen. Mittlerweile ist fast bei jedem 2. Anruf ein “ Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandant“ am Telefon.

Den“Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandanten“ wird man am besten los, wenn man auf die Frage, ob denn die das Fragen kostet antwortet:  „Nein die Frage kostet nichts, aber die Antwort.“

Anwalt Berlin – RA A. Martin – Arbeitsrecht Berlin Mitte

PS. Erscheint der „Ich-hab-da-mal-ne-Frage-Mandant“ in seltenen Fällen in der Kanzlei, dann vermeidet er es tunlichst sich hinzusetzen,um gar nicht erst den Eindruck zu erwecken, dass er an einer seriösen Beratung interessiert ist.

Ist das normal? Nein, das ist modern!

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Ist das normal?  Nein, das ist modern!

Wenn sie auf die Frage, ob das hier  normal ist, die Antwort hören, „nein, das ist modern“, dann kann es sein, dass Sie gerade mit ihrem Kfz an der polnisch- ukrainischen Grenze  stehen und Ihr Gesprächspartner ein netter ukrainischer Zollbeamter ist. Diese möchte Ihnen gern bei der Einreise behilflich sein und bietet seine Dienste an. Das Ausfüllen des Einreiseformulars sei doch recht schwierig, aber er könne da doch helfen, natürlich gegen Zahlung  einer kleinen „Dienstleistungsgebühr“. Diese „Gebühr“ solle man doch zusammen mit dem Formular einfach mal hier abgeben. Nein, mit Bestechung habe dies nichts zu tun, dies sei faktische eine „Dienstleistung am einreisenden Kunden“. Es müsse ja auch nicht viel sein, so €10 bis € 20. Dann ginge ohnehin die Einreise viel schneller und man müssen nicht so lange warten.  Dies sei nicht normal, sondern modern!

Ach und noch „willkommen in der Ukraine“!

Als mein Bekannter zunächst  nicht bereit war diese kleine Gebühr zu zahlen, versuchte er das Einreiseformular selbst auszufüllen. Obwohl er perfekt Russisch sprach, gelangt es ihm nicht, zumindest nach der Ansicht des freundlichen Ganoven bzw.  Zollbeamten . Wie von Geisterhand fanden sich immer wieder Fehler im Formular und die Zeit verging …. . Als auch beim dritten Mal der „dienstleistungsfreudige Beamte“ immer noch Fehler fand (diesmal war „nicht sauber genug geschrieben worden“), entschied sich mein Bekannter – der mit Frau und Kind nun schon seit einiger Zeit am Grenzübergang wartete – einfach mal „modern“ zu sein! Und siehe da, die Einreise klappte reibungslos! Auf einmal war die Schrift doch gar nicht mehr so schlecht leserlich und man konnte weiterfahren.

Was sagt uns das?

In der Ukraine ist man viel moderner als wir dies bisher immer gelaubt haben!

Wenn Sie auch modern sein wollen, passen Sie besser auf, dass Sie nicht erwischt werden!

RA A. Martin – Arbeitsrecht Berlin