Verspätungsschaden

Schadenersatz bei nicht rechtzeitiger Erstellung des Arbeitszeugnisses

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Schadenersatz bei nicht rechtzeitiger Erstellung des Arbeitszeugnisses

Das Arbeitszeugnis bescheinigt dem Arbeitnehmer nach seinem Ausscheiden die erbrachte Arbeitsleistung. Häufig scheitern Bewerbungen bei anderen Arbeitgeber meist schon daran, dass das Arbeitszeugnis nicht eingereicht wurde. Von daher ist das Arbeitszeugnis von erheblicher Bedeutung.

Schadenersatz und Arbeitszeugnis

Ein Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers kann gegenüber dem Arbeitgeber  bestehen, wenn dieser das Arbeitszeugnis nicht rechtzeitig ausstellt.

Voraussetzungen für den Schadenersatzanspruch

Voraussetzung für den Schadenersatzanspruch sind folgende Umstände:

  • das Arbeitszeugnis wird verspätet oder gar nicht ausgestellt
  • der Arbeitgeber wird angemahnt

Verspätet ist die Zeugnisausstellung dann, wenn der Arbeitgeber nicht innerhalb der üblichen Zeitspanne nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers das Arbeitszeugnis erstellt. Die Rechtsprechung setzt diese Zeitspanne zwischen 2 bis 3 Tagen bis zu 3 Wochen an.  Faktisch heißt dies, dass das Arbeitszeugnis im Normalfall innerhalb von 3 Wochen auszustellen ist.

Da ein Schadenersatzanspruch im vertraglichen Bereich meist Verzug voraussetzt, muss der Arbeitgeber durch eine Mahnung in Verzug gesetzt werden.

Schadenersatzanspruch = Verspätungsschaden

Der Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers kann erheblich sein. Wenn der Arbeitgeber das Zeugnis nicht rechtzeitig ausstellt und der Arbeitnehmer deshalb eine Arbeitsstelle nicht bekommt (was nachzuweisen ist), dann muss der Arbeitgeber hier Schadenersatz leisten. Dies wäre hier die entgangene Vergütung abzüglich des Arbeitslosengeldes. Den Arbeitnehmer trifft natürlich eine Schadensminderungspflicht. Er muss sich um neue Arbeit bemühen, wenn aber das ursprünglich entgangene Angebot eine „unschlagbare Offerte“ war, dann kann für den Arbeitgeber eine Existensbedrohung durch die Schadenersatzforderungen des Arbeitnehmers eintreten.

Von daher sollte man das Arbeitszeugnis kurzfristig nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers erstellen.

Anwalt A. Martin- Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin