Kurioses aus dem Juristenalltag

Chaos am Landgericht Berlin – Richter weg – Akte weg!

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Gestern in einer deutsch-polnischen Angelegenheit am Landgericht Berlin:

Die polnische Mandantin wartet voller Hoffnung auf den Richter. Nachdem dieser auch nach 20 Minuten nach der Terminsansetzung nicht erscheint, entschließt sich der Kollege der Gegenseite den „Richter suchen zu gehen“. Ich sicherte zu, dass ich kein Versäumnisurteil beantragen werde, wenn der Richter nun vor dem Kollegen wieder auftauchen würde (der Kollege wusste nicht so recht, ob meine Bemerkung dazu ernst oder Spaß war). Nach 10 Minuten kommt der Richter hastig den Flur entlang und meint, dass er den Termin vergessen hatte. Kann ja mal passieren. Die Mandantin ist überrascht, hatte sie doch erwartet, dass in Deutschland alles gut organisiert ist.

Dies war aber noch nicht alles.

Der Schock kam dann als der Richter mit gesenktem Kopf und leiser Stimme (normalerweise verhalten sich Richter ja meist genau umgekehrt) mitteilte, dass er die Akte nicht hätte und auch gar nicht wüsste, worum es in der Sache ging. Na ja, dann müsste er eben nochmals zurück zum Geschäftszimmer und die Akte schnell holen; ein kleiner Sprint kann ja nicht schaden. Aber denkste! Die Aussage des Richters war wortwörtlich zu verstehen; er hatte die Akte wirklich nicht und zwar so richtig nicht, nämlich gar nicht. Die Akte war einfach weder auf der Geschäftsstelle noch sonstwo; also faktisch im Nirwana verschwunden. Vielleicht hat jemand im Übereifer die Akte durch den Schredder gejagt oder die Gerichtspost ging ausversehen nach Timbuktu.  So kann man auch Fälle abarbeiten.

Akte weg, Affe Anwalt tot.

Auch nachdem wir den Richter „Stichworte“ zum Fall bildlich gesprochen „zuwarfen“, konnte sich dieser an den Fall nicht erinnern.

Die Mandantin frage immer wieder nach, was denn nun sei und schließlich dann, ob dies gut oder schlecht sei (wie im amerikanischen Anwaltsfilmen). Nachdem ich ihr versichert hatte, dass dies nicht so schlecht sei, aber auch nicht wirklich gut, war die Angelegenheit geklärt. Ein neuer Termin wird dann „schnell“ angesetzt werden. Alle hofften – auch der Richter, der sich das Verschwinden der Akte immer noch nicht erklären konnte auch auch gar nicht wusste, worum es in dem Rechtsstreit ging – dass sich dann die Akte wieder anfinden würde.

Die polnische Mandantin hat an diesem Tag einen Einblick in das deutsche Rechtssystem erhalten, den sie in Polen zum Besten geben kann. Es wird ihr aber sowieso keiner glauben. Beim deutschen Gericht den Richter suchen müssen und dann war die Akte weg, wer glaubt das schon ….. .

Anwalt Martin – Kanzlei Berlin – Marzahn- Hellersdorf

PS: Ist aber wahr!

Haben Sie am nächsten Donnerstag Zeit oder Terminvertretung für`n Appel und Ei?

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Kollege mit südländischem Akzent (nicht Spanien, sondern eher Bayern) meldet sich und meint, dass er mich im Internet gefunden hat und eine Terminvertretung in Berlin sucht. Er hätte da eine „kleine Sache“ vor dem Landgericht in Berlin.

Gut, kein Problem der Termin wäre für mich möglich, aber der Kollege schweigt seltsam auf meine Antwort“ gegen Gebührenteilung nehme ich natürlich gern den Termin wahr“. Dann rückt er langsam mit der Sprache raus; „Na ja, es wird ja wohl ohnehin in der Sache ein Versäumnisurteil ergehen!“.

Nach schön, um so besser. Aber der Kollege lässt nicht locker und rückt nun endlich mit der Sprache raus: „Na, ja wie viel würden Sie denn nehmen?“. „Gebührenteilung – hatte ich ja gesagt.“. Ja, aber es ergeht doch so und so nur eine VU –  200 oder 300 Euro würde ich zahlen. Sie brauchen ja nur kurz ins Gericht rein und das war`s.“

Der Kollege war auf der Suche nach einem kostengünstigen Kollegen, der mal schnell ins Gericht spurtet und das VU abholt. Ob es tatsächlich ein VU geworden wäre, ist natürlich fraglich. Nicht fraglich ist aber, dass man als Anwalt seine Dienstleistung nicht „verschleudern“ sollte. Dies gilt sowohl gegenüber Mandanten und erst recht gegen solchen „Kollegen“.

PS: Es gibt mittlerweile wohl mehrere Internetseiten, die die Terminvertretungen faktisch „versteigern“, es fehlt nur noch, dass die ersten Kollegen sich auf „Was bietest Du für einen Anwalt DE“ anbieten.

Anwalt Martin – Rechtsanwalt Berlin

Zirkushund beißt Kind!

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Zirkushund beißt Kind!

Eine Kindergartengruppe besucht eine Tiershow. Nicht mit Löwen und Tigern, sondern das ganz normale Hausungetier, wie Katze, Hund und Hahn sind dort Showstars. Die Kinder sind begeistert, die Tiere sind ja auch so niedlich. Vor allem der kleine weiße Spitz. Der „Zirkusdirektor“ sucht noch einen Freiwilligen, der bei der Show mitmacht. Das 6-jährige Kind meiner Mandantin – welche nicht bei der Show ist, sondern weit weg – meldet sich freiwillig. Schließlich sind die Tiere ja so drollig und vor allem der kleine weiße Spitz! So, und jetzt kann sich jeder denken, wie der Fall weitergeht ….

Auf einmal ist der Spitz nicht mehr so drollig und macht seinen Namen als Hackenbeißer alle Ehre. Was den Spitz dazu getrieben hat, wird wohl für immer im kleinen (hinterhältigen) Hundehirn im Verborgenen liegen. Jedenfalls wird es dem Spitz zu bunt und er beißt zu. Leider nicht dem „Zirkusdirektor“ ins Bein, sondern dem jungen Freiwilligen. Das Kind weint. Die Show ist nun nicht mehr so lustig und wird abgebrochen. Vorher sagt aber der „Zirkusdirektor“, dass der Hund ganz lieb und harmlos ist und noch nicht gebissen hat. Die Mutter erfährt erst viel später was passiert war und möchte nun Schmerzensgeld, was verständlich ist.

Den Flyer von der Veranstaltung hält sie in den Händen, darauf ist auch der weiße Spitz zu erkennen, welche wirklich harmlos aussieht. Wie man sich täuschen kann!

Die Moral der Geschichte ist Folgende:

Wenn Sie jemals zu einer Zirkusveranstaltung gehen und dort eine Dressur von Löwen, Tigern oder Bären aufgeführt wird und man noch einen Freiwilligen sucht, denken Sie an den kleinen Spitz!

Anwalt Martin Berlin

PS:  Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass überwiegend Junggesellen bei solchen Gelegenheiten als Freiwillige gesucht werden? Das gibt doch zu denken!

Lohnt es sich denn?

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Lohnt es sich denn?

Bei uns rufen häufig Rechtssuchende an, die gerne vor der Beratung noch eine Beratung hätten und zwar über die wichtige Frage, ob sich denn die Beratung überhaupt lohnen würde. Dies wäre kein Problem, wenn nicht notwendigerweise mit der „Lohnt- es – sich denn – Beratung“ schon die eigentliche Rechtsberatung verbunden wäre.

Mandanten mit viel Fantasie versuchen (sich und) den Anwalt am Telefon davon zu überzeugen, dass die Frage, ob es sich lohnt  investieren sollte. Schließlich bringt ja eine Rechtsberatung, die einen Anspruch verneint, rein gar nichts, nur die bloße Enttäuschung.

Wenn man dann meint, dass der Ratsuchende ja  beim Anwalt angerufen hat und von diesem die Auskunft haben möchte und nicht vom Bäcker nebenan, also muss dies ja irgendetwas mit Fachwissen zu tun haben, kommt meist die Frage, na, wie teuer ist denn die Beratung? Man nennt dann als Anwalt den Preis und schämt sich fast, wie billig man doch die Beratung schon macht.

Dann kommt die Antwort des Rechtsuchenden

a. …. was so teuer?

b. …. ich melde mich wieder?

c. … haben Sie nächsten Freitag Zeit (was soviel heißt, ich nehme den Termin, komme aber nicht)?

d. … nehmen Sie auch Beratungshilfescheine?

f. … meine Rechtsschutz bezahlt alles (diese Mandanten sind gefährlich!)

Seltsamerweise fragt kein Mandant, ob sich die Beratung für den Anwalt denn lohnt …?

Zwischenzeitlich gibt es auch einige Kollegen – vor allem in großen Städten, wie z.B. Berlin – die damit werben,dass sie eine kostenlose Beratung / Erstberatung anbieten. Gerade bei lohnenden Fällen – z.B. Arbeitsrecht Beratung Kündigungsschutz, sondern vor allem mit der Vertretung vor dem Arbeitsgericht. Ein Anwalt, der seine Dienstleistung / die Beratung zunächst kostenlos anbietet, muss nicht  schlechter sein als sein Kollege, der sich die Rechtsauskunft  – für die er auch haftet – bezahlen lässt, allerdings muss auch der zunächst kostenlos beratene Anwalt seine Brötchen bezahlen und die verdient er sich nur, wenn lukrative Mandate bekommt. Welche Motivation dann bestehen sollte, nicht lohende Mandate umfassend zu beraten, ist die Frage.

RA A. Martin – Anwalt Berlin Marzahn

Sie auch Artikel „kostenlose Rechtsberatung durch einen Anwalt in Berlin

Der Mandant, der keiner war, rief wieder an! – Teil II

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Der Mandant, der keiner war, rief wieder an!

Ich hatte ja bereits vor einiger Zeit berichtet, dass ein „angeblicher Mandant“ bei uns anrief und frage, was sein Fall denn mache.

Obwohl wir ihm schon beim letzten Mal umfassend darüber informiert hatten, dass er nicht bei uns Mandant sei, rief er nun wieder bei uns an und fragte nach seinem Fall.

Anscheinend ist der „Mandant“ immer noch auf der Suche nach seinem Anwalt. Er muss wohl damals bei einer Kanzlei in Berlin gewesen sein, die deutsch-polnische Fälle bearbeitet; leider weiß er nicht mehr so genau wo.

So fragte er auch gleich am Telefon, ob ich ihn kenne. Nachdem ich diese verneint hatte, fragte er sogleich, weshalb denn nicht, schließlich war er doch bei mir in der Kanzlei; angeblich vor einem Jahr. Auf die Frage, wo er denn genau war, meinte er , dass er in der Kanzlei in der Sonnen…. war. Daraufhin antwortete ich: „Ich habe gar kein Auto keine Kanzlei in der Sonnen……. Dies schien ihn aber nicht zu stören. Besser einen Anwalt am anderen Standort haben, als gar keinen Rechtsanwalt. Immerhin bemerkte er, dass „ich“ beim letzten Besuch Polnisch ohne Akzent gesprochen habe und nun Polnisch mit deutschem Akzent spreche, was dem „Mandanten“ doch seltsam vorkam aber wohl nur ein Trick des Anwalts, der seinen Mandanten verleumdet, sein kann.

Ich hoffe, dass er bald seinen rechtmäßigen Anwalt finden möge.

Gesucht ist also ein Anwalt aus Berlin, der Polnisch ohne Akzent spricht und wohl schon über 1 Jahr keinen Kontakt zu seinem (gedächtnisschwachen) Mandanten hat.

RA A. Martin

Streitwert: 1.000.000,00 (1 Million!) und die tränenden Augen!

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Streitwert: 1.000.000,00 und die tränenden Augen!

Eine Anfrage per E-Mail von einem Mandanten kommt.

1 Million Euro Streitwert, Wahnsinn, da zählt man doch gleich noch mal die Nullen nach.  Jedes Anwaltsherz schlägt da im ersten Augenblick  höher, denn meist denkt man erst im zweiten Augenblick über Haftung und die eigene Anwaltshaftpflicht (Höhe der Deckungssumme) nach. Gleich den Gebührenkalkulator rausgeholt und festgestellt, dass die Anwaltsgebühren in einem solchen Prozess rund 13.000,00 Euro sind (ohne Einigung). Wie viele „Micky-Mause-Fälle“ müsste man „erleiden“, um auf solche Gebühren zu kommen?! Der „potenzielle Mandant“ wird schnell informiert, dass heute sein Glückstag ist und er die richtige Wahl getroffen hat. Da lacht das Anwaltsherz.

Aber nur für kurze Zeit!

Denn es kommt zur Antwort des „Mandanten“. Der meint nun wirklich heute ist sein Glückstag und möchte nun PKH (Prozesskostenhilfe)!!! Die Betonung liegt auf „Hilfe“!!!  Haben Sie schon einmal nachgeschaut, wie hoch die PKH-Gebühren bei einem Streitwert von 1.000.000 Euro sind?  Und jetzt tränen jedem Anwalt die Augen!

Beim Streitwert von 1.000.000 Euro betragen die PKH-Gebühren in der ersten Instanz ohne Einigung rund 1.100,00 Euro. Also vorher 13.000,00 Euro (lachendes Anwaltsherz) und jetzt € 1.100,00 (tränende Augen). Seltsamerweise denkt man nun wieder verstärkt an die Haftung.

So und nun überzeugen Sie mal den Mandanten davon, dass Sie doch nicht der richtige Anwalt sind.

RA A. Martin – Anwalt Berlin

 

Einen Café schwarz und eine Rechtsberatung noch dazu bitte!

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Einen Café und eine Rechtsberatung bitte!

Kaffee

Beim Stöbern im Internet ist mir auf der Seite der Rechtsanwaltskammer Stuttgart eine interessante Entscheidung zum anwaltlichen Standesrecht aufgefallen. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich im Jahr 2007 mit einem Fall einer besonders ausgefallenen Idee eines Cafébetreibers auseinander zusetzen. Dieser wollte im Café nicht nur in denselben anbieten, sondern auch ein ansprechendes Umfeld auf höchsten intellektuellen Niveau schaffen und hatte dabei die glorreiche Idee einer Veranstaltung namens „coffee and law“ ins Leben rufen zu wollen.

Coffee and Law – Rechtsberatung für kanzleischeue Personen

Beim „coffee and law“ sollte es – wohl an Stelle von Milch und Zucker – zum Café eine Rechtsberatung geben. Nach dem Motto: „2 x schwarz bitte!“ sollten sich eifrige Anwälte zu den Kaffeetrinkern (ob in Robe – weiß man nicht) gesellen und und im lockeren Gespräch 1 oder 2  Rechtsberatungen „unterbringen“. Gedacht war diese Veranstaltung für anwaltsscheue  kanzleischeue Bürger, bei denen eine Hemmschwelle vorhanden war, einen Rechtsanwalt in der Kanzlei zu besuchen. Ob dieses Konzept aufgegangen wäre, darüber lässt sich trefflich streiten.

Ich persönlich jedenfalls würde es als nicht sehr angenehm empfinden, wenn sich im Café – ganz unauffällig – ein Mediziner zu mir an den Tisch gesellen würde, um mich über den letzten Stand der im Hämoriden-Salben-Forschung auf den neuesten Stand zu bringen.

€ 20,00 und nen Cafe

Kosten sollte der ganze Spaß insgesamt 20 € (also Cafe und Anwalt zusammen). Am Ende sollte der Anwalt – also so etwa beim halben Café – eine Empfehlung dem Café trinkenden Bürger aussprechen, was denn nun in seinem Fall zu machen sei (klagen oder noch einen Café trinken).

€ 50,00 pro Mandant

Damit war der Spaß aber noch nicht zu Ende. Nach der Vorstellung des übereifrigen Cafébetreibers sollten nun noch alle Anwälte, die aufgrund der“ Caférechtsberatung“ einen Mandanten vermittelt bekommen haben insgesamt 50 € an den Betreiber zahlen.

OLG Düsseldorf

Das Oberlandesgericht Düsseldorf sei er durch eine solche Veranstaltung zum einen das Wettbewerbsrecht und auch das Standesrecht der Rechtsanwälte (Berufsrecht) verletzt. Eine Zusammenfassung der Entscheidung durch die Anwaltskammer Stuttgart findet man hier.

Vom Ergebnis lässt sich festhalten, dass man als Anwalt durchaus dem Mandanten einen Cafe anbieten kann, als Cafebetreiber dem Besucher aber keinen Anwalt anbieten sollte.

Ob wir in 10 Jahren diese Entscheidung immer noch lustig finden, wird man abwarten müssen. Vielleicht greift ja dann jemand die Idee – die ja ausbaufähig ist – wieder auf und man kann dann den Anwalt im Supermarkt zusammen mit einem Pfund Rinderhack gleich mitbuchen.

Update 2021:

So jetzt sind es 10 Jahre später. Es ist schön meine alten Beiträge zu lesen. Auch heute gibt es keine Caffe nebst Anwalt inklusive, allerdings setzen die legal-tech-Anbieter der Anwaltschaft zu. Wahrscheinlich wird sich der Wettbewerb um lukrative Mandate im Internet noch verschärfen. Dies lässt sich nicht verhindern. In Zeiten von Corona sollte man auch darüber nachdenken, ob nicht die Gesundheit wichtiger ist.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin

Das leere Einschreiben gibt es tatsächlich!

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Das leere Einschreiben gibt es tatsächlich!

Wenn man dem Mandanten erklärt, dass ein Einschreiben den Zugang eines Schriftstückes nicht nachweist, da das Einschreiben nur die „Hülle“ der Erklärung ist und nicht zwingend darauf geschlossen werden kann, dass im Einschreibebrief auch tatsächlich die entsprechende Erklärung (z.B. Kündigung) enthalten war, dann schauen viele Mandanten ungläubig. Meist führe ich dann aus, dass im Einschreibebrief auch leere Zettel oder gar kein Inhalt enthalten sein kann. Das glaubt eigentlich kein Mandant! Meist kommt dann: Wer schickt schon ein leeres Einschreiben raus?“

Bisher verwies ich dann nochmals auf die einschlägige Rechtsprechung und dann muss der Mandant dies eben so hinnehmen.

Bis vor einer Woche. Da teilte mir eben ein Mandant mit, dass er von seinem polnischen Vertragspartner eben ein leeres Einschreiben erhalten hatte. Eine Woche später meldete sich dann der polnische Vertragspartner und trat vom Vertrag zurück und wies darauf hin, dass die Zahlungsaufforderung ja per Einschreiben verschickt wurde und auch beim deutschen Mandanten angekommen ist. Der deutsche Mandant lachte nur darüber und erfüllte dann den Vertrag. Ob das Lachen anhält, muss man sehen, denn der Prozess findet in Polen statt. Zwar gilt auch da, dass das Einschreiben den Zugang nicht automatisch beweist, allerdings ist beim enthemmten polnischen Gegenüber damit zu rechnen, dass dieser gleich eine ganzes „Rudel“ an Zeugen aufbieten wird, um den Beweis doch noch zu führen.

Vielleicht wird der Richter dann auch sagen: „Na wer schickt denn schon ein leeres Einschreiben raus!?“. Man weiß es nicht!

Ich weiß nun aber, dass es das leere Einschreiben nicht nur in Bücher und Anekdoten von Kollegen, sondern auch bei mir um die Ecke gibt. Man lernt nie aus!

Anwalt Martin – Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin

Die langsamsten Gerichte in Deutschland werden gesucht – helfen Sie mit!

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Die langsamsten Gerichte in Deutschland werden gesucht!

Werte Kollegen,

hiermit schreibe ich die Suche nach dem langsamsten Gericht in Deutschland aus.

Es gibt 3 Kategorien:

1. Zivilgerichte

2. Strafgerichte

3. Verwaltungs-und Sozialgerichte

Da die Dauer des Prozesses allein nicht viel aussagt, da der Fall ja besonders schwierig sein kann und diverse Beweisaufnahmen notwendig notwendig waren, soll es auf den Zeitraum von der Klageerhebung bis zur 1. Rückmeldung des Gerichtes gehen.

Der Hintergrund dieser „Ausschreibung“ ist der, dass es äußerst ärgerlich ist, wenn man für den Mandanten einen wichtigen Prozess – meist noch um viel Geld, das der Mandant dringend benötigt – führt und das Gericht nicht aus den Puschen kommt.

Ich lege gleich einmal vor:

Kategorie – Zivilgerichte:

Landgericht München I – Klageerhebung (per Post) am 13.04.2010 – erstes Schreiben des Gerichts – nach einmaliger Aufforderung meinerseits – am 13.08.2010 (Aufforderung zur Einzahlung der Gerichtskosten)

= 4  Monate

Dies dürfte schwer zu schlagen sein!?

Helfen Sie mit die „Schläfer“ zu enttarnen!

Anwalt A. Martin – Arbeitsrecht Berlin

Der Mandant, der keiner war!

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Der Mandant, der keiner war!

Vor einigen Tagen rief ein (polnischer) Mandant bei uns an und fragte, wie lange denn sein Fall noch dauern würde; schließlich habe er ja eine erhebliche Anzahlung geleistet. Er wollte sofort zum Anwalt durchgestellt werden. Mit seinen Namen konnten wir nichts anfangen; dieser war bei uns nicht in der Datenbank enthalten.

Das weitere Telefonat lief dann ungefähr so ab, dass wir nach unseren Schreiben (Aktenzeichen) fragten und nach weiteren Daten. Der „Mandant“ war felsenfest davon überzeugt, dass er bei uns Mandat ist und dass ich ihn beraten und den Fall geführt habe. Alle weiteren Angaben waren ihm aber nicht möglich, da er angeblich alle Unterlagen zu Hause hätte. Nach einiger Zeit fragte meine Sekretärin danach, wo der Mandant denn in der Kanzlei in Berlin war. Daraufhin meinte er in der Kanzlei in der Sonnen……. Auf den Hinweis, dass wir gar keine Kanzlei in der Sonnen……. hätten, wurde er stutzig, war aber immer noch überzeugt, dass er bei uns Mandant sei.

Er legte auf. Nach 5 Minuten klingelte wieder das Telefon und der „Mandant“ war schon wieder dran. Diesmal wisse er genau, mit wem er in der Kanzlei zuletzt gesprochen habe. Der fragte nach Rechtsanwalt K. . Auf die Auskunft hin, dass auch der Rechtsanwalt K. bei uns nicht arbeitete und mir auch völlig unbekannt war, meinte der Mandant “ er würde nun nach Hause fahren und unser Aktenzeichen in seinen Unterlagen suchen und dann später nochmals anrufen“.

Bis heute kam kein weiterer Anruf. Vielleicht ruft er bei Ihnen demnächst an und beschwert sich, weshalb Sie seinen Fall nicht bearbeiten …. !  Bestellen Sie schöne Grüße von mir!

RA A. Martin – Arbeitsrecht Berlin