Kurioses aus dem Juristenalltag

LAG Düsseldorf: dreibeiniger Hund aus Russland muss nun endgültig zu Hause bleiben

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Der Fall des dreibeinigen Hundes „Kaya“ hatte in der Presse viel Aufmerksamkeit erregt. Ich hatte darüber auch berichtet (siehe dreibeiniger Hund Kaya muss draußen bleiben!„). Damals entschied das Arbeitsgericht Düsseldorf, dass der Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts darüber entscheiden kann, ob Hunde mir zur Arbeit genommen werden dürfen oder nicht. Selbst, wenn dies der Arbeitgeber zunächst zugesagt hätte, könne er – zumindest dann wenn berechtigte Gründe vorliegen – die Mitnahme des Hundes zur Arbeit wieder verbieten.

Berufungsinstanz bestätigt die Entscheidung

Es war zu erwarten, dass die erste Instanz nicht die letzte im Rechtsstreit war und so hatte nun das Landesarbeitsgericht Düsseldorf zu entscheiden und bestätigte die Entscheidung des ArbG Düsseldorf.

Entscheidung des Landesarbeitsgericht Düssseldorf

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.3.2014 – 9 Sa 207/13) 

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat die Klage wie schon das Arbeitsgericht ab- gewiesen. Es geht zunächst davon aus, dass es dem Arbeitgeber im Rahmen des Direktionsrechts zustehe, die Bedingungen, unter denen Arbeit zu leisten ist, festzu- legen. Hierzu gehöre auch, ob und unter welchen Bedingungen ein Hund mit ins Bü- ro gebracht werden darf. Die hier zunächst ausgeübte Direktion durfte die Arbeitge- berin ändern, weil es dafür sachliche Gründe gab. Aufgrund der Beweisaufnahme, die das Arbeitsgericht durchgeführt hatte, stand für die Kammer fest, dass von der Hündin der Klägerin Störungen des Arbeitsablaufs ausgingen und andere Kollegen sich subjektiv bedroht und gestört fühlten. Diese Feststellungen des Arbeitsgerichts hat die Klägerin mit der Berufung nicht zu Fall gebracht. Aber auch dann, wenn die Arbeitgeberin der Klägerin zunächst schlüssig zugesagt haben sollte, den Hund mit in das Büro bringen zu dürfen, hätte diese Zusage sachlogisch unter dem Vorbehalt gestanden, dass andere Mitarbeiter und die Arbeitsabläufe dadurch nicht gestört werden. Da – wie schon vom Arbeitsgericht festgestellt – ein ein sachlicher Grund für die Änderung der bisherigen Praxis gegeben war, lag auch kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz vor. Soweit die Klägerin der Arbeitgeberin im Beru- fungsrechtszug Mobbing vorgeworfen hat, waren hierfür zur Überzeugung der Kam- mer keine ausreichenden Anhaltspunkte vorgetragen.

Das Landesarbeitsgericht hat die Revision nicht zugelassen.

Der Hund wird’s überleben.

RA A. Martin

 

Arbeitsgericht Düsseldorf: dreibeiniger Hund – Kaya – muss draußen bleiben

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Aus der Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Düsseldorf ergibt sich, dass nun der spannende Fall des dreibeinigen Hundes Kaya, der so gerne mit Frauchen auf Arbeit gehen würde (obwohl diese derzeit ohnehin krank  ist ), nun doch zu Hause bleiben muss, da er – bewusst oder unbewusst – Arbeitsabläufe störe.

Erstaunlich ist nur, dass deshalb die Gerichte bemüht werden müssen. Dass ein Hund- egal, wie viele Beine er auch haben mag – nicht gerade Arbeitsabläufe beschleunigt, es sei denn es ist ein Hütehund nebst Herde, dürfte als gerichtsbekannt vorausgesetzt werden.

Dass man Hunde mit zur Arbeit nimmt (Polizeihunde etc. mögen mir dies nachsehen) , war mir ebenfalls neu, anscheinend scheint es aber Arbeitgeber zu geben, die damit kein Problem haben, solange, der Hund nicht Mitarbeiter über den Flur in den Fahrstuhl hetzt (in diesm Fall wurden vielleicht doch Arbeitsabläufe beschleunigt) oder einfach nur in der Ecke liegt und übel riecht. Wahrscheinlich wäre es anders ausgegangen, wenn Frauchen Beamte gewesen wäre und nicht in einer Werbeagentur arbeiten würde, denn dann wäre der schlafende Hund nicht weiter aufgefallen (Hunde imitieren häufig ihre Umgebung sagt man doch).

Schön ist auch, dass Frauchen meint, der Hund knurre nicht, sondern „brumme“. Und wenn Sie sich nun fragen, wo man solche brummenden Hunde bekommt, selbst darauf gibt die Presse (siehe die Bildzeitung)  Auskunft!

Der Hund kommt nämlich aus einem Moskauer Tierheim, was auch das Brummen erklärt, denn dies kommt nicht nur vom vielen Wodka, sondern der Hund brummt nicht, sondern versucht sich einfach auf Russisch zu verständigen. Ist doch klar, weshalb sollte der Hund sonst brummen; ist doch kein Bär.

Ich hoffe Frauchen geht in Berufung und ich darf nochmals über den Prozess schreiben ….

A. Martin

 

Nachtrag: Frauchen ging in Berufung und hat verloren (siehe Entscheidung des LAG Düsseldorf)

Kollege – schäm Dich!

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Kennen Sie nicht auch sog. „Kollegen“, für die nur eines zählt und zwar nur Geld? Denen nichts zu peinlich ist, um an Mandate zu kommen? Die Sie am liebsten mit Ihrer Schwiegermutter zusammen in den Erholungsurlaub nach Pakistan schicken würden?

Bestimmt fällt Ihnen auf Anhieb jemand dazu ein!

Häufig findet man solche „Kollegen“ in den Justizvollzugsanstalten. Sie schleichen dort auf den Fluren herum. Sie sind nicht dort, weil diese dort einsitzen (was wünschenswert wäre), sondern deshalb, da sich diese „Kollegen“ sich gern mit potentiellen Mandanten „unterhalten“.

Dies wäre ja alles kein Problem, wenn diese „potentiellen Mandanten“ nicht bereits schon einen Verteidiger (Pflichtverteidiger) hätten und der Sinn und Zweck der „Unterhaltung“ nur darin besteht, um einen Kollegen vor den Mandanten schlecht zu machen, um ans Mandat zu kommen. Um sich in bestehende Pflichtverteidigermandate zu drängen, wird den Insassen erzählt, dass der andere Verteidiger keine Ahnung hätte und sich nicht kümmern würde und man doch mit einem Verteidigerwechsel viel besser fahren würde, man müsse nur im Haftprüfungstermin dem Richter erzählen, dass zum bisherigen Pflichtverteidiger kein Vertrauen mehr bestehen würde.

Auch wenn solche Versuche häufig von den Gerichten abgewürgt werden, ist es schon etwas peinlich, wenn der Mandant dann dem Richter erzählt, weshalb er meint, dass das Vertrauensverhältnis zum bisherigen Pflichtverteidiger nicht mehr besteht.

Diese „Kollegen“ sollten sich schämen, obwohl Sie mir auch schon mal Leid tun. Denn wenn man es nötig hat Kollegen Pflichtverteidigermandate abzujagen, dann kann die Kanzlei wohl nicht besonders gut laufen ….

Rechtsanwalt A. Martin – Berlin-Stettin

… was der Schriftsatz ist noch nicht raus?!!!!

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Es ist ja schön, wenn der Mandant hohe Erwartungen an den Anwalt hat. Aber manchmal fragt man sich doch, welche Vorstellungen Mandanten vom zeitlichen Ablauf der Bearbeitung ihres Falles haben.

Was war passiert …?

Ein (polnischer) Mandant, der sich gut und gerne mehrere Monate Zeit lies und selbst seinen Fall „bearbeitete“ (kostet ja nichts und einen Anwalt braucht man ja nicht, denn der Onkel Stanislaw kennt doch jemanden, der leidlich gut Deutsch spricht), hatte die Vollmacht noch nicht übersandt. Auf Frage unsererseits – der erste Kontakt war von ein paar Tagen – wo denn die Vollmacht bliebe, kam sofort die erste „Beschwerde“. Wieso ist denn noch kein Schriftsatz raus? Wieso dauert dies bei Ihnen so lange?

Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich! Vielleicht hatte der Mandant gehofft, dass gleich mit der ersten E-Mail – ohne Vorschuss und Vollmacht  und Beauftragung – schon die Akte angelegt und das erste Schreiben verschickt ist. Und dies obwohl in Polen die Anwaltschaft nicht unbedingt den Ruf hat besonders schnell zu sein. Mir ist noch die Anekdote bekannt, wo ein polnischer Kollege bei der Auftragserteilung den verblüfften Mandanten mitteilte: ….

„Sie brauchen nicht nochmals vorbeikommen. Sie brauchen auch nicht anzurufen. Ich sage Ihnen dann später, wie der Prozess ausgegangen ist!“

Aber unsereins soll hier einen auf Speedy Gonzales machen ………!

RA Martin – Anwalt Polen

Keine Mall, kein Mc Donalds = keine Stadt!

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Wir hatten übers Wochenende Besuch aus den USA. Die Amerikaner ticken ja meist etwas anders als wir Europäer. Auf die Frage hin, ob denn die „Ortschaft“ durch die wir gerade fahren (Pasewalk) eine Stadt oder nur ein Dorf sei, antwortete ich, dass Pasewalk eine Stadt sei. Unser Besuch hatte immer noch Zweifel und fragte nach, ob es denn in Pasewalk eine Mall (Einkaufcenter) gibt, als ich dies verneinte (jedenfalls gibt es dort nichts Vergleichbares, wie z.B. in größeren Städten) kam die nächste Frage, ob es denn wenigstens hier ein Mc Donalds gäbe. Als ich dies auch verneinte, was für die Amerikaner klar, dass Pasewalk nie und nimmer eine Stadt sein könne, denn in jeder vernünftigen Stadt müsse es doch eine Mall, aber wenigstens ein Mc Donalds geben. Weitere Versuche unseren Besuch davon zu überzeugen, dass Pasewalk doch eine Stadt sei, unterließ ich, da ich mich nicht lächerlich machen wollte.

Das nächste Mc Donalds gibt es  Übrigens in Linken (polnische Seite) und dies ist ein Dorf.

Anwalt  A. Martin – Berlin -Stettin

„Sie sind doch Polen! Klauen Sie doch der Gegenseite ein Auto!“

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Für gute Tipps sind Mandanten immer zu haben. Ja, sie erwarten diese erst recht vom Rechtsanwalt. Wenn nun aber der Kollege (Anwalt !!!) seinen Mandanten so etwas rät, dann ist dies – unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz – zumindest bedenklich, allemal aber erstaunlich.

Ein „Kollege aus dem Süden“ vertrat polnische Mandanten in einer Forderungsangelegenheit. Nachdem diese aber nicht erfolgreich verlaufen war, da die Gegenseite Insolvenz angemeldet hatte, riet er den Mandanten zum Abschied, dass sie doch „als Polen“ einfach mal bei der Gegenseite vorbei fahren und dort mal ein Auto „mitgehen lassen“ sollten, da wohl ansonsten nicht viel im Insolvenzverfahren zu holen sei.

Die polnischen Mandanten waren entsetzt über diesen Vorschlag – nicht, weil es zu schwierig sein dürfte dort ein Auto zu entwenden – sondern darüber, dass man ihnen überhaupt einen solchen Vorschlag unterbreiten würde.

Also Vorsicht mit „gut gemeinten Ratschlägen“!

Anwalt Martin – Rechtsanwalt Stettin/Polen

Sind Sie Rechtsanwalt für Schulden?

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Die seltsamen Anrufe häufen sich derzeit in der Kanzlei. Während noch vor Kurzem ein Anrufen gefragt hat, ob ich „Rechtsschutzversicherung bin„, rief nun jemand an, der wissen wollte, ob ich „Rechtsanwalt für Schulden“ (was auch immer dies sein mag) bin. Da ja die Anforderungen der Mandanten an eine mögliche Spezialisierung des Anwalts immer höher werden, hätte mich auch nicht gewundert, wenn mit fester Stimme gefragt worden wäre, ob ich denn „Fachanwalt für Schulden“ bin. Im Übrigen wäre dies für die Bundesrechtsanwaltskammer bestimmt eine passende Gelegenheit den „Fachanwalt für Schulden“ einzuführen, da – soweit ich weiß (Stand: 1. März 2011), es wohl derzeit noch keinen Fachanwalt für Schulden gibt. Wenn sich dies ändern würde, würde ich mich aber nicht wundern.

Nachdem der Anrufer mir dann den mageren Streitwert mitteilte (Abwehr einer Minimalforderung) war ich mir ziemlich sicher, dass ich kein Rechtsanwalt für Schulden bin. Bevor ich dies dem Anrufen aber mitteilen konnte, schob dieser noch ansatzlos hinterher, ob ich denn „umsonst“ sei (er meinte „kostenlos„, denn umsonst ist der Besuch bei mir in der Regel nicht).

Ich erklärte, dass es keine kostenlose Anwälte in Deutschland gäbe, zumindest keine mir bekannten, was mir der Anrufer mit Sicherheit nicht glaubte. Er wolle sich dann woanders umsehen.

Vielleicht kommt ja morgen Ihre Sekretärin bei Ihnen rein und fragt: „Da es jemand am Telefon und fragt, ob wir Rechtsanwalt für Schulden sind. Bevor Sie dies vorschnell bejahen, fragen besser erst nach dem Streitwert.

RA A. Martin – Anwalt Berlin – Kanzlei Marzahn

Wie man Glücksspielhaie in die Irre führt!

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Wer zockt vornehmlich Kunden im fortgeschrittenen Alter ab? Ja die „Glückspielindustrie“; aber nicht die, in Vegas, sondern aus kleinen Ortschaften, welche über ganz Deutschland verteilt sind. Es werden Kaffeefahrten – Gewinn garantiert – vorgenommen oder man hat halt einfach mal im Lotto oder sonst wie gewonnen; egal, ob man dies will oder nicht. Hat man einmal dort mitgemacht, dann scheint sich die eigene Adresse / Telefonnummer – wie von Zauberhand – zu verbreiten und man erhält „Preisausschreiben“ und ominöse Anrufe fast jeden Tag. Diese Abzocker wieder loszuwerden, ist recht schwierig, aber manchmal entwickeln die Betroffenen eigene „Abwehrstrategien; so ein Mandant, der sich darüber beschwerte, dass seine Lebensgefährtin ständig von solchen Firmen belästigt wird. Er teilte mit, dass er bereits eine große Zahl dieser Firmen „getäuscht“ habe und damit „diese Hunde“ schon losgeworden sei. Nur eine geringe Zahl sei noch übrig geblieben, um die ich mich nun kümmern soll.

Auf die Frage, wie er denn die Abzockerfirmen losgeworden sei, teilte er freudestrahlend mit, dass er sich am Telefon gemeldet habe und auf die Nachfrage, wo denn Frau XY sei, mitgeteilt habe, dass die „in den Westen abgehauen sei“. Dies habe gewirkt und die Firmen hätten sich nicht mehr gemeldet. Für die Mitarbeiter der Abzockfirmen schien eine solche Auskunft logisch, da es ja Sinn mache aus der Ostprovinz in den Westen „abzuhauen“. Vielleicht läuft man sich ja dort einmal über den Weg.

RA Martin – Anwalt Berlin

Sind Sie Rechtsschutzversicherung?

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Dass man als Anwalt auch mal seltsame Anrufe bekommt, können meine Kollegen mit Sicherheit bestätigen. So gestern! Ein „Neukunde“ mit starkem russischen Akzent, fragte doch – nachdem ich mich als Anwalt am Telefon gemeldet hatte: „Sind Sie Rechtsschutzversicherung? – Ich brauche Rechtsschutzversicherung!„. Jeder Versicherungsmakler wäre vor Freude an die Decke gesprungen und hätte wahrscheinlich auch gleich bestätigt, dass er „Rechtsschutzversicherung ist“. Wenn man als Anwalt abends um 7 Uhr einen solchen Anruf bekommt, springt man auch an die Decke, aber nicht vor Freude!

Ich erklärte, dass ich keine „Rechtsschutzversicherung“ bin, was der Anrufen nicht zu glauben schien. „Sie stehen im Internet als Rechtsschutzversicherung!“ Daraufhin meinte ich, dass es sein kann, dass ich einen Artikel über Rechtsschutzversicherungen im Arbeitsrecht geschrieben hätte und dies aber nicht heißt, dass ich eine bin. „Wenn Sie einen Artikel über Pferde schreiben, werden Sie ja auch nicht zum Pferd!“

Der Anrufer schwieg dachte kurz nach und das Argument mit dem Pferd schien gezogen zu haben. Und dann “ Wo kann man finden Rechtsschutzversicherung? – Ich brauche Rechtsschutzversicherung!„.

Die Antwort war so genial, wie einfach: „Im Internet und Doswidanja!“ Ich hörte noch: „Ok, dann ich werde suchen im Internet!“ und das Gespräch war beendet.

Falls heute jemand bei Ihnen anruft und fragt: „Sind Sie Rechtsschutzversicherung?“ Dann bestellen Sie schöne Grüße!

RA A. Martin – Berlin-Stettin

russischer Mandant erklärt mir die Vorteile der Korruption

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In Russland ticken die Uhren anders; und nicht nur die Uhren. Auch so mancher Beamter lässt sich gern und reichlich schmieren. Darin einen Vorteil zu sehen, fällt uns hier in Deutschland schwer, aber ein russischer Mandant erklärte mir in der letzten Woche, welche Vorteile doch so ein korruptes System hat:

Der Mandant meinte:

„Hier in Deutschland muss Du schicken viel Papier; dauert alles lange! In Russland gehst Du hin zum Beamten, sagst Du willst Bescheinigung, gibst 50 Dollar und schon hast Du Stempel und Papier. Geht alles ganz schnell und einfach. Nicht – wie in Deutschland – wo Du musst lange hin und her schreiben!“

So hatte ich dies bisher noch nicht gesehen. Schnell und einfach = Korruption? Aber was machst Du, wenn Du nicht hast 50 Dollar?

Anwalt Martin – Kanzlei Marzahn

PS: Ich muss den Mandanten noch anrufen und darum bitten, dass er zum Termin beim Arbeitsgericht Berlin die 50 Dollar zu Hause lässt.