Informationspflicht

Über was muss Sie Ihr Arbeitgeber informieren – heute die Arbeitsaufgabe!

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Über was muss Sie Ihr Arbeitgeber informieren – heute Arbeitsaufgabe!

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer über bestimmte Vorkommnisse im Betrieb bzw. über bestimmte Vorgänge und Aufgaben zu informieren.

Arbeitsaufgabe des Arbeitnehmers nach § 81 ABs . 1 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz

Gem. § 81 Abs. 1 Satz 1 BetrVG hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seine Aufgabe und Verantwortung, die Art seiner Tätigkeit und ihre Einordnung in den Arbeitsablauf des Betriebes zu unterrichten.

Muss der Arbeitgeber höchstpersönlich unterrichten?

Nein, die Informationspflicht ist keine höchstpersönliche Pflicht des Arbeitgebers. Dieser kann zur Unterrichtung qualifiziertes Personal einsetzen (Abteilungsleiter/ Meister). Der Arbeitgeber bleibt aber für eine ordnungsgemäße Unterrichtung verantwortlich.

Zeitpunkt der Unterrichtung

Die Unterrichtung soll vor der Aufnahme der Arbeit erfolgen.

Anforderungen bei Ausländern

Die Information muss dem Gebot der Verständlichkeit folgen. Dies gilt nicht nur bei Ausländern. Auch der „normale“ Arbeitnehmer muss den Ausführungen des Arbeitgebers folgen können.

Information im Vorstellungsgespräch ausreichend

Die allgemeine Information im Vorstellungsgespräch ist in der Regel nicht ausreichend.

Was heißt Information über die Aufgaben des Arbeitnehmers?

Die Information über die Aufgaben des Arbeitnehmers heißt ,dass dieser über seine Tätigkeit im Betrieb zu unterrichten ist. Dabei soll sich die Information auf die Tätigkeit am Arbeitsplatz mit den entsprechenden Arbeitsmitteln beziehen.

Was heißt Information über die Verantwortung?

Die Information über die Verantwortung des Arbeitnehmers soll den Arbeitnehmer sowohl über die fachliche Verantwortung (Arbeitsergebnis) auch als über dessen persönliche Verantwortung (gegenüber anderen Arbeitnehmern) unterrichten.

Anwalt Arbeitsrecht Berlin – A. Martin

Muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber informieren,wenn er an der Schweinegrippe erkrankt ist?

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Muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber informieren,wenn er an der Schweinegrippe erkrankt ist?

-Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin-

Den Begriff „Schweinegrippe“ hört man täglich in den Medien. Ob die Gefahr dort übertrieben dargestellt wird oder real ist, weiß kaum jemand, da man faktisch auf die Informationen aus den Medien angewiesen ist. Gestern hatte ich über die Frage des „Impfzwangs für Arbeitnehmer bei der Schweinegrippe“ berichtet. Den Impfzwang gibt es natürlich (noch) nicht. Muss aber der Arbeitnehmer den Arbeitgeber darüber informieren, wenn er an der Schweinegrippe erkrankt ist?

Informationspflicht des Arbeitnehmers?

Anders als bei der Impfung muss der Arbeitnehmer hier keinen Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit erdulden. Es geht um die bloße Informationsweitergabe. Andererseits ist auch hier das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers betroffen. Aufgrund der Information kann es sein, dass er (der Arbeitnehmer) von Arbeitskollegen gemieden wird und im Betrieb insgesamt Nachteile erleidet. Auch der HIV-Infizierte muss in der Regel eben nicht seine Infizierung offenbaren.

Anders als der HIV-Infektion ist die Sach- und damit auch die Rechtslage anders:

Die Ansteckungsgefahr ist der Schweinegrippe weitaus größer. Auch würden direkt nach der Infizierung die Folgen der Krankheit sofort sichtbar. Die Erkrankung folgt der Infektion „auf dem Fuße“ (anders als z.B. bei HIV). Der erkrankten Arbeitnehmer würde meist sofort ausfallen und könnten ihre Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen. Für den Arbeitgeber würde ein wirtschaftliche Schaden in nicht unerheblichen Umfang entstehen, der in Extremfällen sogar zur Gefährdung des Bestandes des Unternehmens führen könnte. Auch trifft den Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber eine sog. Treuepflicht. All dies spricht für eine Informationspflicht des Arbeitnehmers im Hinblick auf seine Erkrankung an der Schweinegrippe.

Der Arbeitgeber kann dann den Arbeitnehmer gegen Vergütung freistellen.

RA A. Martin – Arbeitsrecht Berlin