Tag: 11. Juni 2010

Hätte Emmely die Pfandbons essen müssen?

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Hätte Emmely die Pfandbons essen müssen?

Man fragt sich manchmal, wie Entscheidungen zustande kommen? Das BAG hatte gestern entschieden, dass im Fall „Emmely“ (Wer kann den Namen noch hören?) die Kündigung nun doch unwirksam war, ob das BAG selbst in seiner „Bienenstich-Entscheidung“ (Eine Verkäuferin aß einen Bienenstich des Arbeitgebers und wurde gekündigt!) genau das Gegenteil entschieden hatte.

Böse Zungen behaupten nun bereits, dass das BAG neuerdings darauf abstellt, ob der Arbeitnehmer das Eigentum des Arbeitgebers verzehrt bzw. konsumiert (wie im Bienenstichfall) oder nicht. Wahrscheinlich empfindet das Bundesarbeitsgericht den Verzehr des Eigentums des Arbeitgebers verwerflicher als das bloße Einlösen von fremden Pfandbons?

Wahrscheinlicher ist allerdings, dass sich das Bundesarbeitsgericht den enormen Druck aus Presse und Politik beugte, aber auch nicht das Gesicht verlieren und deshalb eben nicht seine Grundsätze zur Kündigung bei vorsätzlichen Vermögensschädigungen des Arbeitgebers gänzlich aufgeben wollte.

Wenn das Bundesarbeitsgericht nun die abweichende Entscheidung Emmely damit begründet, dass die Arbeitnehmerin über Jahre weg gut gearbeitet hat, übersieht es aber, dass beim Bienenstichfall zwar die Betriebszugehörigkeit zwar nicht so lange war, aber es sich bei der „Bienenstich-Arbeitnehmerin“auch nicht um eine Kassiererin handelte, die eine besondere Vertrauensstellung haben muss.

Vom Bauchgefühl mag die Entscheidung „richtiger sein“ als der Bienenstichfall, aber es bleibt ein fader Nachgeschmackt, da das BAG das „gewollte Ergebnis“ teuer erkauft hat, nämlich mit dem Verlust des Vertrauens in die selbst aufgestellten Grundsätze.

Rechtsanwalt in Berlin – Arbeitsrecht