Tag: 7. April 2010

Innerhalb welcher Frist muss eine Abmahnung ausgesprochen werden?

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Innerhalb welcher Frist muss eine Abmahnung ausgesprochen werden?

Eine Abmahnung ist eine Erklärung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer, dass dieser das vertragswidrige Verhalten des Arbeitnehmers zukünftig nicht mehr dulden werde.  Die Abmahnung kann grundsätzlich auch formfrei erteilt werden. Allerdings hat die formfreie Abmahnung das Problem,dass es später Beweisprobleme geben kann. Erfährt der Arbeitgeber von Tatsachen, die zur Abmahnung berechtigen, stellt sich häufig die Frage für den Arbeitgeber, innerhalb welcher Frist den Arbeitnehmer er abmahnen muss.

Frist für den Ausspruch der Abmahnung

Eine Regelausschlussfrist, innerhalb derer der Arbeitgeber das vertragswidrige Verhalten des Arbeitnehmers abmahnen muss, existiert grundsätzlich nicht.Tarifvertragliche oder einzelvertragliche vereinbarte Ausschlussfristen gelten hier nicht.

Verwirkung des Ausspruches der Abmahnung

Auch wenn es keine Ausschlussfrist für den Ausspruch der Abmahnung gibt, so ist doch anerkannt, dass der Ausspruch der Abmahnung verwirken kann. So hat zum Beispiel das Landesarbeitsgericht Köln die Verwirkung des Ausspruchs der Abmahnung für den Fall angenommen, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer erst ein Jahr nach dem Pflichtverstoß abgemahnt hatte. Im Fall, in dem das Landesarbeitsgericht Köln entschieden hat, war es auch so, dass es überhaupt keinen Grund für das lange Abwarten des Arbeitgebers gab. Es sind aber Fälle denkbar, in denen eine lange Aufklärung des Sachverhaltes geboten erscheint. Allerdings dürften Fälle, die sich über ein Jahr hinziehen, grundsätzlich problematisch sein.

Der Arbeitgeber hat-wenn er den Sachverhalt nicht kurzfristig aufklären kann-immer noch die Möglichkeit über eine Verdachtskündigung tätig zu werden. Dies gilt zumindest bei groben und schwersten Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers.

Arbeitsrecht Berlin – A. Martin

siehe auch: Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte

und

Abmahnung Berlin“ – Informationen rund um die Abmahnung in Berlin

?????? Besucher in einem Jahr – vielen Dank!

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Heute wird der Blog „Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin“ vermutlich den ??????  Besucher begrüßen dürfen. Sekt und Pralinen wird es nicht geben, aber ein Dankeschön an alle Besucher.

Im März 2009 startete, der auf das Arbeitsrecht ausgerichtete Blog und hat mittlerweile ungefähr ?????  Besucher pro Tag. Natürlich ist dies „fast nichts“ im Vergleich zu Blog-Größen, wie z.B. den LawBlog, aber ein kleiner Achtungserfolg allemal.

Also danke fürs Lesen, auch wenn die Geschichten vor dem Arbeitsgericht meist nicht so spannend sind, wie die Strafsachen, die auf JuraBlogs zum besten gegeben werden.

Anwalt Martin – Arbeitsrecht Berlin