Tag: 1. April 2010

Richter erschlägt Anwalt mit dem Schönfelder, weil dieser Terminverlegung beantragt hatte!

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Richter erschlägt Anwalt mit dem Schönfelder, weil dieser Terminverlegung beantragt hatte!

Am Amtsgericht in Klein-Quetschebach kam es zum Eklar Eklat Richter Neunmalklug ärgerte sich so über einen Terminverlegungsantrag des ortsbekannten Rechtsanwalts Sonntagsschlau, dass er diesem in der Strafverhandlung nach erfolgloser Diskussion kurzerhand mit dem Schönfelder (Sonderausgabe/ gebunden) erschlug. Der Mandant von Sonntagsschlau stand tatenlos daneben und gab später zu Protokoll „Ich habe nur etwas Rotes fliegen sehen und dann war es auch schon passiert.“.

Der Amtsrichter Neumalklug entschuldigte sich öffentlich und wies darauf hin, dass außer dem Schönfelder nichts weiter zur Hand war, um die Sache schnell zu klären.

Im Übrigen wollte er seinen Beitrag zur Bekämpfung der hohen Anwaltsdichte leisten und werde den gestellten Terminverlegungsantrag nun doch positiv bescheiden.  Aufgrund dieser Äußerungen liegt die Vermutung nahe, dass der Amtsrichter nicht voll zurechnungsfähig sei, was noch dadurch belegt wurde, dass der Richter jeden Morgen mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren sei, obwohl er einen Führerschein und ein Kfz besaß.

Die Strafverhandlung soll Ende 2010 stattfinden. Schon jetzt wurde mitgeteilt, dass Schönfelder zur Verhandlung nicht zugelassen werden.

PS: Aufgrund der Vorfälle denkt der Beck-Verlag über eine „Verschlankung“ des Schönfelders nach, so dass dieser nicht mehr im Verhandlungssaal als Waffe benutzt werden kann.

Übrigens: Heute ist der 1. April !

RA A. Martin Berlin

Alle Anwaltsversorgungswerke melden Insolvenz an!

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Alle Anwaltsversorgungswerke melden Insolvenz an!

Da bleibt einem doch glatt das Frühstücksei im Hals stecken.

Was die Versorgungswerke sind pleite?          Wofür habe ich denn jahrelang die hohen Beiträge gezahlt?           Mein schönes Geld!!!        Aus der Traum vom Haus auf  Mallorca!    Oh mein Gott, da muss ich doch noch mal schnell den Präsidenten der Anwaltskammer anrufen. Aber halt, welches Datum ist denn heute?

Ah – der 1. April!

Also weiter frühstücken und schön die Beiträge ins Versorgungswerk zahlen. Die gibts auch ganz bestimmt in voller Höhe (und noch viel mehr) wieder! Versprochen!

Viele Grüsse aus der schönen Schweiz

Baron von Münchhausen

Kündigung wegen Schweißgeruchs (in der Probezeit) wirksam!

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Kündigung wegen Schweißgeruchs (in der Probezeit) wirksam!

Das Arbeitsgericht in Köln (hatte sich mit einem doch recht seltsamen Fall zu beschäftigen. Ein Arbeitgeber kündigte seinen Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis in der Probezeit und begründete die Kündigung damit, dass der Arbeitnehmer doch recht schlecht rieche. Der Arbeitnehmer-ein Architekt-wandte sich daraufhin gegen die Probezeitkündigung mittels Kündigungsschutzklage an das Arbeitsgericht Köln.

Kündigung in der Probezeit

Das Arbeitsgericht Köln wies darauf hin, dass eine Kündigung in der Probezeit grundsätzlich auch ohne Kündigungsgrund wirksam sei. Von daher sind die Motive des Arbeitgebers-ob dieser diese mitgeteilt hat oder nicht – grundsätzlich zunächst einmal unerheblich.Das Kündigungsschutzgesetz findet während der Probezeit keine Anwendung (der die Probezeit bis zu sechs Monate vereinbart wird).

Wenn der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet, dann sind die Chancen für dem Arbeitnehmer gegen die Kündigung erfolgreich vorzugehen recht gering. Natürlich unter der Voraussetzung, dass kein Sonderkündigungsschutz besteht.

Außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes muss der Arbeitgeber nämlich darlegen und beweisen, dass sogenannter Mindestkündigungsschutz hier greift. Dies ist sehr schwer.

Allerdings ist dies nur nicht das Ende der Geschichte. Die Kündigung könnte trotzdem deshalb unwirksam sein, wenn sie völlig willkürlich oder sittenwidrig wäre (Mindestkündigungsschutz). Von einer Sittenwidrigkeit der Kündigung oder von einer völlig willkürlichen Kündigung gegen das Arbeitsrecht könnte aber nicht aus. Eine solche Kündigung kommt in der Praxis sehr selten vor.

Beispiel: Übergabe der Kündigungserklärung während einer Beerdigung oder auf der Toilette.

Arbeitsrecht Berlin – Anwalt Martin