Tag: 26. März 2010

Entgeltfortzahlung bei Aids?

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Entgeltfortzahlung bei Aids?

Der Arbeitgeber hat nur im Fall der unverschuldeten Arbeitsunfähigkeit den Lohn (im Rahmen von § 3 EFZG) fortzuzahlen. Verschuldet der Arbeitnehmer grob fahrlässig seine Arbeitsunfähigkeit selbst, dann besteht ein Lohnfortzahlungsanspruch nicht. Ein solches grobes Verschulden kann z.B. bei einem Verkehrsunfall infolge Trunkenheit vorliegen.

Wie ist die Situation aber bei der Aidserkrankung?

Nur aufgrund der Erkrankung des Arbeitnehmers an Aids kann nicht automatisch von einem Verschulden des Arbeitnehmers ausgegangen werden. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn nachweisbar bekannt ist, dass der Arbeitnehmer sich durch ein besonders leichtfertiges oder gar vorsätzliches Verhalten angesteckt hat. Ein solcher Nachweis dürfte dem Arbeitgeber aber in der Regel sehr schwer fallen, da dieser im Normalfall keinen Einblick in die Intimsphäre seines Arbeitnehmers hat.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin