Umstellung auf Winterzeit – Mehrstunde vergüten?

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Umstellung auf Winterzeit – Mehrstunde vergüten?

Die Umstellung auf die Winterzeit wurde heute vorgenommen. Wer in der Nacht von Sonnabend zu Sonntag (24. zum 25.10.2009) tätig war, musste faktisch – wenn eine Anpassung der Arbeitszeit nicht erfolgte – eine Stunde mehr arbeiten. Die Frage ist, ob diese Stunde auch vom Arbeitgeber gesondert zu vergüten ist.

Überstunde oder nicht?

Eine Vergütung dieser Mehrstunde muss vom Arbeitgeber vorgenommen werden, wenn

  • dies ausdrücklich vereinbart wurde
  • im Arbeitsvertrag vereinbart wurde, dass die tatsächlich geleisteten Stunden vergütet werden

Wenn im Arbeitsvertrag allerdings geregelt ist – und dies ist der Normalfall – dass eine regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden als vereinbart gilt. In diesem Fall kommt es nicht darauf an, ob an einen Tag der Arbeitnehmer länger arbeitet. Überstunden liegen nur dann vor, wenn mehr als 40 Stunden gearbeitet wurden.

Beispiel:

Der Arbeitnehmer (vereinbarte Arbeitszeit = 40 Stunden pro Woche) an zwei Tagen in der Woche (5 Stunden – Arbeitswoche) 9 Stunden. An einen Tag 7 Stunden und an den beiden anderen Tagen 8 Stunden. Es liegen keine Überstunden vor, da insgesamt nur 40 Stunden pro Woche gearbeitet wurden.

Überschreitet die Arbeitszeit aber die 40 Stunden pro Woche, dann liegen Überstunden vor.

Überstunden und nun?

Eine Vergütung der Überstunden ist dann vorzunehmen, wenn der Arbeitgeber diese angeordnet hat und diese gebilligt hat. Arbeitet der Arbeitnehmer ganz einfach länger – ohne Anordnung – muss der Arbeitgeber nichts vergüten oder in Freizeit ausgleichen.

Für eine Überstundenvergütung muss der Arbeitnehmer also Folgendes nachweisen:

  • zeitliche Lage der Überstunden
  • Anordnung der Überstunden durch den Arbeitgeber

Überstunde und Winterzeitumstellung

Nichts anderes gilt bei der Umstellung auf die Winterzeit. Hier ist zunächst zu schauen, ob überhaupt eine Überstunde gemachte wurde – an Hand der regelmäßigen Arbeitszeit im Arbeitsvertrag – wenn diese vorliegt, muss der Arbeitgeber diese nur bei Anordnung vergüten. Eine Anordnung könnte man darin sehen, dass der Arbeitgeber den Dienstplan für den Arbeitnehmer erstellt.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin – Anwalt A. Martin

2 Gedanken zu „Umstellung auf Winterzeit – Mehrstunde vergüten?

    Franzi sagte:
    30. Oktober 2013 um 07:11

    Hallo,ich arbeite in der Altenpflege,im 3 Schichtsystem,mein Arbeitgeber weigert sich diese mehr gearbeitete Std.zu berücksichtigen.es heisst es sollte sich dafür im nächsten Frühjahr ausgleichen beim Uhrvorstellen.Da ich aber nächstes Jahr an den Wochenenden kein Nachtdienst machen kann aufgrund einer Weiterbildung(vom Betrieb aus)wird es das bei mir nicht.Von Kollegen,die schon länger wie ich für den großen Betrieb arbeiten weiss ich,dass Diejenigen, welche im Okt.Nachtschicht hatten, es nicht unbedingt im darauffolgenden Jahr im Frühjahr auch hatten.Im Arbeitsvertrag steht,dass tatsächlich gearbeitete Zeit grundsätzlich mit Freizeit ausgeglichen wird(zudem bekomme ich seit Monaten Std.ausgezahlt,aber das Wort ‚grundsätzlich’kann viel bedeuten weiss ich)
    lieben Gruss

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