Arbeitsschutz – Gibt es ein Recht auf Verlassen des Arbeitsplatzes?

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Arbeitsschutz – Gibt es ein Recht auf Verlassen des Arbeitsplatzes?

Darf der Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz verlassen?
Arbeitsplatz verlassen

Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers besteht darin seine Arbeitsleistung zu erbringen. Dafür bestimmt er seinen Arbeitslohn. Es sind aber Fälle denkbar, in denen der Arbeitnehmer die den Arbeitsplatz verlassen darf und die Arbeit verweigern kann, zumindest an einen bestimmten Arbeitsplatz.

Gefahr für Gesundheit des Arbeitnehmers

Dies ist immer dann der Fall, wenn eine Gefahr für die Gesundheit des Arbeitnehmers besteht!

Recht zum Verlassen des Arbeitsplatzes

§ 9 Abs. 3 des Arbeitsschutzgesetzes gibt dem  Arbeitnehmer ein sofortiges Recht seinen Arbeitsplatz zu verlassen.

Dort heißt es:

(3) Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu treffen, die es den Beschäftigten bei unmittelbarer erheblicher Gefahr ermöglichen, sich durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in Sicherheit zu bringen. Den Beschäftigten dürfen hierdurch keine Nachteile entstehen. Hält die unmittelbare erhebliche Gefahr an, darf der Arbeitgeber die Beschäftigten nur in besonders begründeten Ausnahmefällen auffordern, ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen. Gesetzliche Pflichten der Beschäftigten zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit sowie die §§ 7 und 11 des Soldatengesetzes bleiben unberührt.

Verlassen des Arbeitsplatzes bei Gefahr

Eigentlich richtet sich diese Vorschrift an den Arbeitgeber, der es ermöglichen muss, dass der Arbeitnehmer bei Gefahr den Arbeitsplatz sofort verlassen kann.

Die Rechtsprechung sieht diese Norm aber auch als Recht des Arbeitnehmers die Arbeit sofort einzustellen und den Arbeitsplatz zu verlassen, sofern der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer keinen sicheren Arbeitsplatz zur Verfügung stellt. Der Arbeitnehmer muss nicht an einen Arbeitplatz arbeiten, der nicht den Arbeitsschutzvorschriften entspricht.

Der Arbeitgeber darf auch keinen Druck ausüben, um den Arbeitnehmer zu veranlassen an einen solchen unsicheren Arbeitsplatz zu arbeiten.

Pause und Verlassen des Arbeitsplatzes

Unabhängig von einer Gefahrenlage darf der Arbeitnehmer bei der Durchführung einer (rechtmäßigen) Pause (nach dem Arbeitszeitgesetz) ebenfalls seinen Arbeitsplatz verlassen. Auf keinen Fall muss dieser die Pause am Arbeitsplatz machen!

Rechtsanwalt A. Martin – Arbeitsrecht Berlin

Ein Gedanke zu „Arbeitsschutz – Gibt es ein Recht auf Verlassen des Arbeitsplatzes?

    […] angestellt noch deren Leiharbeitnehmer sind. Aus den Arbeitsunfällen des Fremdpersonals können arbeitsschutzrelevante Erkenntnisse für die betriebszugehörigen Arbeitnehmer, für die der Betriebsrat zuständig ist, gewonnen werden. Die auf die Unfallanzeigen bezogenen […]

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